Datenschutz

1. Präambel

Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung der Website www.stadt-brandenburg.de (nachfolgend „Website“ oder "Internetseite") sowie weiterer Online-Angebote, die über diese Website erreichbar sind, wie z.B. E-Mail-Kontakt oder Formulardienste.

Wir messen dem Datenschutz große Bedeutung bei. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um Ihnen die oben genannte Webseite anbieten zu können.

2. Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO ist

Stadt Brandenburg an der Havel
Der Oberbürgermeister
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel


Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

André Plotnikow
Altstädtischer Markt 10
14770 Brandenburg an der Havel
Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch an oben genannte verantwortliche Stelle richten.

3. Allgemeines zur Datenverarbeitung

3.1 Rechtsgrundlagen

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3.2 Erhebung von Daten bei Dritten

Grundsätzlich erhebt die Verantwortliche personenbezogene Daten bei der betroffenen Person. Erhebt die Verantwortliche ausnahmsweise Daten bei Dritten, wird die betroffene Person nach den Maßgaben des Art. 14 DSGVO einschließlich der Quellenangabe informiert

3.3 Datenübermittlungen

Die Verantwortliche übermittelt personenbezogene Daten ausschließlich auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen oder mit Einwilligung der betroffenen Person.

3.4 Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

3.5 Benachrichtigung bei Verletzung des Datenschutzes

Bei Verletzung des Datenschutzes erfolgt durch die Verantwortliche eine Meldung an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde. Hat die Verletzung ein hohes Risiko für die persönlichen Rechte und Freiheiten einer natürlichen Person zur Folge, benachrichtigt die Verantwortliche die betroffene Person unverzüglich darüber.

4.Betroffenenrechte

4.1 Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung

Jede betroffene Person hat

a) nach Art. 15 DSGVO einen individuellen Auskunftsanspruch über ihre durch die Verantwortliche verarbeiteten personenbezogenen Daten.

b) nach Art. 16 DSGVO das Recht, von der Verantwortlichen die Berichtigung von unrichtigen oder die Ergänzung von unvollständigen personenbezogenen Daten zu verlangen,

c) den Anspruch, die Verantwortliche zur Löschung der betreffenden personenbezogenen Daten nach Art. 17 DSGVO aufzufordern und

d) unter den Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Datenverarbeitung zu fordern.

4.2 Widerspruch

Die betroffene Person kann aus Gründen einer besonderen Situation der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zur Aufgabenerfüllung nach Art. 6 (1) Buchstabe e DSGVO widersprechen, sofern die Verantwortliche keine schutzwürdigen Gründe für eine weitere Verarbeitung nachweisen kann.

4.3 Datenübertragbarkeit

Erfolgt die Verarbeitung mithilfe eines automatisierten Verfahrens auf Grundlage einer Einwilligung der betroffenen Person, so hat sie das Recht, die Bereitstellung ihrer Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen.

4.4 Widerrufsrecht

Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf der Einwilligung der betroffenen Person beruht, hat sie das Recht, diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die betroffene Person wird mit der Einwilligung über das Widerrufsrecht und die Art und Weise, wie dieser erfolgen kann, informiert.

4.5 Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht, sich über Verletzungen des Datenschutzrechts bei nachfolgender Behörde zu beschweren:

Landesbeauftragte für den Datenschutz Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77, 14532 Kleinmachnow
Telefon: (033203) 356-0, Fax: (033203) 356-49
E-Mail: poststelle(at)lda.brandenburg.de
Internet: www.lda.brandenburg.de

5. Nutzung der Internetseite und weiterer Online-Angebote

5.1 Zugriffsdaten

Grundsätzlich können Sie die städtische Website ohne Registrierung besuchen, d.h. persönliche Daten werden dabei nicht erhoben. Automatisch gespeichert werden im Rahmen von Art.6 Abs.1 lit.e DSGVO allerdings folgende Informationen:

  • Verhalten auf der Internetseite (Titel und URL der abgerufenen Webseiten, Datum und Uhrzeit des Abrufs, Dauer zum Laden der Internetseite, Verweildauer auf der Internetseite, Klick auf Dateien und externe Links auf der Internetseite)
  • Endgerät des Nutzers (Browsertyp mit Version und Plugins, Standard Spracheinstellung des Browsers, Betriebssystem, Display-Auflösung, Geräte-Typ, Marke und Modell) 
  • Uhrzeit in der Zeitzone des Nutzers, Standort des Nutzers
  • anonymisierte (unvollständige) IP-Adresse des Rechners, zufällige Besucher ID mit Informationen zur Uhrzeit und Anzahl der Besuche der Internetseite in der Vergangenheit)

Diese Daten werden grundsätzlich für statistische Zwecke ausgewertet (siehe Kapitel „Matomo“).

Über den reinen Besuch der Website hinaus werden personenbezogenen Daten jedoch bei der Verwendung unseres Service-Angebotes von Online-Formularen erhoben und verarbeitet (siehe Kapitel "Formulare").

5.2 Cookies

Beim Zugriff auf unsere Internetseiten werden kleine Dateien, sogenannte Cookies, lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Cookies dienen dazu, um anonymisierte, statistische Daten zu erheben und den Besuchern der Webseite das Navigieren zu erleichtern.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software selbst bestimmen. Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, können Sie diese deaktivieren oder jederzeit wieder zulassen. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ausführliche Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browser erstellt.

5.3 Matomo (Tracking der Besuche)

Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org) (ehemals Piwik), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse der Besucherzugriffe zu Optimierungszwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e,f DSGVO Daten gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden (siehe oben). Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet.

Diese Analyse erfolgt anonym, ein Rückschluss auf eine bestimmte Person oder das Anlegen von Benutzerprofilen ist damit nicht möglich. Die übermittelten Daten werden ausschließlich zu internen Statistikzwecken verwendet.

Widerspruch

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

5.4 Aktive Komponenten

Auf Webseite der Stadt Brandenburg an der Havel werden aktive Komponenten wie Javascript oder Java-Applets verwendet. Diese Funktion kann von Ihnen durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers abgeschaltet werden. Es ist dann allerdings nicht auszuschließen, dass einzelne Internetangebote nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

5.5 Konfiguration des Browsers

Wenn Sie im Internet surfen, übermitteln Sie grundsätzlich Daten. Sie haben aber die Möglichkeit, Ihren Webbrowser zu konfigurieren und selbst zu bestimmen, welche Daten Sie beim Surfen übermitteln. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ausführliche Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browser erstellt.

5.6 Soziale Medien und Social Plugins

Aufgrund der datenschutzrechtlichen Bedenklichkeit setzt die Stadt Brandenburg an der Havel auf ihren Webseiten keine Social-Plugins, wie z.B. den Facebook Like-Button, ein. Es werden somit keine Daten an Anbieter der sozialen Medien übertragen. Verbindungen zu sozialen Medien werden nur per einfachem Link auf die jeweilige Webseite, wie etwa die Fanseite www.facebook.com/stadtbrandenburg angeboten.

Die Nutzung des Like-Buttons oder entsprechender Funktionen ist auf den verlinkten Webseiten der sozialen Medien möglich. Hierbei sollten die Datenschutzhinweise und die Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des jeweiligen Anbieters der sozialen Medien beachtet werden. Auf der Seite "Soziale Medien" finden Sie Informationen zu den Präsenzen der Stadt Brandenburg an der Havel in den sozialen Netzwerken sowie ausführliche Informationen zum Datenschutz bei Besuch dieser Profile.

5.7 Formulare

Wenn Sie unser Service-Angebot von Online-Formularen nutzen (z.B. durch Ausfüllen eines Formulars), werden Ihre personenbezogenen Daten von uns nur erhoben und verarbeitet, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung tatsächlich notwendig ist.

Die Daten werden gelöscht, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe und nach Ablauf der gesetzlichen Archivierungsvorschriften nicht mehr erforderlich ist. Dies gilt nicht, sofern die Stadt Brandenburg an der Havel gesetzlich zur Herausgabe der erhobenen Daten verpflichtet ist. Die Löschung der Daten richtet sich nach Art. 17 DSGVO.

Für die auf unseren Internetseiten angebotenen Formulardienste sind folgende Varianten zu unterscheiden:

Kontakt-Formulare

Wenn Sie diese Dienste (z.B. Kontaktformulare) nutzen, gelten die gleichen Voraussetzungen, wie sie im Kapitel "E-Mail" (Pkt. 4.8.) erläutert sind.

PDF-Formulare

Für einige Dienste bieten wir elektronische Formulare an, die Sie herunterladen, ausdrucken, persönlich unterschreiben und der bearbeitenden Dienststelle zuleiten können. In Einzelfällen ist es möglich, ausgefüllte PDF-Formulare online zu versenden.

Dazu benötigen Sie das kostenlose PDF-Programm Adobe Reader. Mit anderen PDF-Programmen können Sie zwar ebenfalls die Formulare ansehen und herunterladen, jedoch müssen Sie sie zum Ausfüllen ausdrucken und versenden.

Interaktive Anwendungen

Bei interaktiven Anwendungen werden Daten verschlüsselt an die ausführenden Dienststellen übertragen.

Elektronische Formulare mit sicherem Identitätsnachweis
Den Geschäftsverkehr über elektronische Formulare mit sicherem Identitätsnachweis bietet die Stadt Brandenburg an der Havel nicht an.

Die amtlichen Formulare der Stadt Brandenburg an der Havel werden von unserem Dienstleister Form-Solutions technisch zur Verfügung gestellt:

Form-Solutions e.K.
Bahnhofstraße 10
76137 Karlsruhe
Tel.: (0721) 75 40 55 11
Fax: (0721) 75 40 55 17
Internet: www.form-solutions.de

Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund einer datenschutzrechtlichen Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

5.8 Online-Bezahlung

Für einige Dienstleistungen der Stadtverwaltung gibt es Online-Anträge mit integriertem Online-Bezahlsystem. Hierbei können Sie beim Ausfüllen des Formulars auch die Kosten, die mit der Antragseinreichung fällig werden, sofort bezahlen.Die Bezahlung erfolgt über die Online-Plattform von:

GovConnect GmbH
Hildesheimer Straße 45
30169 Hannover
Telefon: +49 511 300340-0
Fax: +49 511 300340-99
E-Mail: info@govconnect.de
Internet: www.govconnect.de

Beachten Sie bitte auch die Datenschutzbestimmungen unter www.payment.govconnect.de/privacy.

Personenbezogene Daten werden bei Inanspruchnahme des Online-Bezahlsystems zwischen den Diensten der FormSolutions e.K. (siehe Abschnitt 5.7 Formulare), der GovConnect GmbH und der Stadtverwaltung ausgetauscht und verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund einer datenschutzrechtlichen Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

5.9 E-Mail

Wenn Sie Daten per E-Mail (gilt auch für Kontakt-Formulare) an die Stadt Brandenburg an der Havel senden, werden die mit der E-Mail verbundenen Daten und Inhalte ausschließlich für den Kontakt mit Ihnen verwendet. E-Mails und die damit verbundenen Daten und Inhalte werden gelöscht, sobald sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Stadt Brandenburg an der Havel liegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich sind.

Wenn Sie Informationen in E-Mails an die Stadt Brandenburg an der Havel versenden, erfolgt dies immer unverschlüsselt. Somit können Ihre Daten prinzipiell von Dritten mitgelesen oder auch verfälscht werden. Für die Übermittlung von vertraulichen Informationen empfehlen wir Ihnen den Postweg. Im Einzelfall können sich Absender und Empfänger über ein gemeinsames Verschlüsselungsverfahren verständigen.
Bitte beachten Sie für die Übermittlung Ihrer Dokumente folgende technische Hinweise:

• E-Mail Anhang: Dateiformate und -größe
• Folgende Dateiformate werden als Anhänge akzeptiert:
• Portable Document Format (.pdf)
• Textdateien (.rtf oder .txt)
• Microsoft Word  (.docx)
• Microsoft Excel (.xlsx)
• Microsoft Powerpoint (.pptx)
• Bilddateien (.tif, .jpg, .png oder .gif)
• Archive (.zip)

In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden.

Weitere Formate werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung angenommen. Sollten Ihre Dateianhänge nicht verarbeitet werden können, wird Ihnen dies schnellstmöglich mitgeteilt.
Die Gesamtgröße einer E-Mail inkl. aller Anhänge ist auf eine Größe von 20 MB beschränkt. Größere E-Mails können technisch nicht verarbeitet werden.

Elektronische Signatur

An die Mailadressen der Stadt Brandenburg an der Havel können E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten zugestellt werden. Bitte beachten Sie, dass nur qualifiziert elektronisch signierte Dokumente eine rechtlich angeordnete Schriftform ersetzen können.

Die Stadt Brandenburg an der Havel akzeptiert nur Signaturen, die mit dem Zertifikat eines bei der Bundesnetzagentur akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieters erstellt wurden. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie auf der Website der Bundesnetzagentur.

Dabei müssen die Dateien mit Signatur dem Standard PKCS#7 entsprechen und als PKCS#7-MIME-Nachricht (Dateiendung .p7m) erstellt werden. Alternativ kann die Signatur in einer PDF-Datei eingebettet sein.

Die Variante der abgesetzten Signatur, bei der die Signatur (.p7s) und die signierten Daten in zwei getrennten Dateien gespeichert werden, wird von der Stadtverwaltung nicht unterstützt. Jedes Dokument ist separat zu signieren.

Sicherheit

Die Stadt Brandenburg an der Havel verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Ebenfalls abgewiesen werden E-Mails, die ausführbare Programme enthalten.

E-Mails, die einen Virus enthalten, werden nicht angenommen. Hierüber erhalten Sie keine Information. Dateien im Anhang einer E-Mail, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros, *.bat) enthalten, werden nicht angenommen.

De-Mail

Den Geschäftsverkehr über De-Mail-Dienste bietet die Stadt Brandenburg an der Havel nicht an.

Mögliche Probleme beim E-Mail-Verkehr

Wenn Sie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Brandenburg eine E-Mail mit MS-Outlook senden, können beim Empfang Probleme auftreten. Dies geschieht besonders dann, wenn die E-Mail im Rich-Text-Format (RTF) geschrieben und versandt wurde. RTF wird nur von Microsoft Exchange und Outlook unterstützt. Sie können das Rich-Text-Format jedoch ganz einfach in ein Text- oder HTML-Format umwandeln.

Ab der Outlook-Version 2007 gehen Sie folgenden Weg:

  1. Wenn Sie die Nachricht geöffnet haben, klicken Sie im Register "Nachricht" in der Gruppe "Aktionen" auf die Drop-Down-Liste "Andere Aktionen".
  2. Aus der Liste wählen Sie den Eintrag "Nachricht bearbeiten" sowie "Optionen" und abschließend "Nur-Text".

Wenn Sie häufiger darauf zurückgreifen müssen, können Sie sich dafür eine Befehlsschaltfläche in die Schnellzugriffsleiste legen:

  1. Klicken Sie die Schnellzugriffsleiste mit der rechten Maustaste an und wählen Sie den Eintrag "Symbolleiste für den Schnellzugriff anpassen".
  2. Wählen Sie aus der Drop-Down-Liste "Befehle auswählen" den Eintrag "Alle Befehle" und suchen Sie in dem Fenster darunter den Eintrag "Nachricht bearbeiten".
  3. Markieren Sie diesen, klicken Sie auf "Hinzufügen" und bestätigen Sie mit "OK".

5.10 Weitere Datenschutzbestimmungen

Für einige der bei uns eingebundenen Online-Dienste, wie zum Beispiel dem Fachkräfteportal, gelten darüber hinaus gesonderte Datenschutzbestimmungen, die es bei Nutzung des jeweiligen Angebotes zu berücksichtigen gilt.

6. Datenschutz bei der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Brandenburg an der Havel sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechts verpflichtet. Sollten Sie Fragen oder Beschwerden zum Thema Datenschutz haben, können Sie sich gern an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Brandenburg an der Havel wenden.

7. Aktualisierung der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu aktualisieren.